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Mittwoch, 24.03.2021

Corona-Krise

Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung

Ex-Eiskunstläuferin Katarina Witt (55) fühlt sich durch das Zustandekommen von Corona-Entscheidungen an DDR-Zeiten erinnert. "Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen 'zum Wohle des Volkes' so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann", schrieb sie auf ihrer Facebook-Seite. "Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr - 'Willkommen zurück in der DDR'".

Die momentan regierende Ministerpräsidentenkonferenz findet im Grundgesetz keine Erwähnung. Sie hat weder exekutive noch legislative Kompetenzen - faktisch regiert sie aber. Eigentlich war man sich bisher einig: Die Ministerpräsidentenkonferenz ist im Gegensatz zum Bundesrat kein offizielles Verfassungsorgan und auch nicht an der Gesetzgebung des Bundes oder der Länder beteiligt.

Stand: 24. März 2021

Autor/in: Volker v. Moers